Tag Archive for: DSK

WhatsApp & Co.: Verwendung von Messengerdiensten in Unternehmen

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Viele Unternehmen nutzen Messengerdienste, insbesondere WhatsApp, als internes Kommunikationsmittel oder für den Kontakt mit Kunden. Dies ist aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht unproblematisch. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) hat unlängst in einem „Merkblatt für Verantwortliche zur Nutzung von WhatsApp“ Stellung bezogen. Der folgende Beitrag soll insbesondere die mit der Nutzung von WhatsApp einhergehenden Probleme sowie etwaige Lösungsmöglichkeiten beleuchten.

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Facebook-Fanpages im Widerspruch zum Datenschutzrecht

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Mit Urteil vom 11.09.2019 – 6 C 15.18 befasste sich das BVerwG mit der Frage, ob ein Fanpage-Betreiber bei Facebook verpflichtet werden kann, seine Seite zu deaktivieren, wenn die digitale Infrastruktur der Internetplattform schwerwiegende datenschutzrechtliche Mängel aufweist. Es liegen noch keine Entscheidungsgründe vor. Aus der Pressemitteilung jedoch ergibt sich, dass das Schließen von Fanpages den Seitenbetreibern auferlegt werden kann. Allerdings trug das Urteil nur wenig zu dem wesentlichen Aspekt der Streitigkeit bei: Wie kann die Verpflichtung, Fanpages zu schließen, verhindert werden?

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Neue Vorgaben der Datenschutz-Aufsichtsbehörden zu Tracking und Cookies

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Die Konferenz der Datenschutz-Aufsichtsbehörden in Deutschland (DSK) hatte im letzten Jahr für Verunsicherung bei Website-Betreibern gesorgt, als sie sich in einem Positionspapier – relativ undifferenziert – auf den Standpunkt stellte, Tracking-Mechanismen (z.B. Cookies, Tracking-Pixel etc.) seien nur nach vorheriger Einwilligung des Website-Nutzers zulässig.

Da dieser Standpunkt (jedenfalls ohne jegliche Differenzierung) aus Sicht der meisten Experten zu streng war, wurde diese Vorgabe in der Praxis bisher kaum umgesetzt (und auch nicht geahndet). Die meisten Unternehmen, die auf ihrer Website Tracking-Dienste einsetzen, verwenden aktuell sogenannte „Cookie-Banner“ (Einblendung beim Aufruf der Website, z.B. „Unsere Website verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Speicherung von Cookies einverstanden.“).

Nun hat die DSK ihre Vorgaben zur Verwendung von Tracking-Mechanismen in einer neuen Orientierungshilfe konkretisiert und differenziert. Die Orientierungshilfe können Sie hier abrufen.

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